Tag: 13. Februar 2008

Gemeinschaftshaus hat Priorität

Momberger bildeten Arbeitsgruppen zur Dorferneuerung
Momberg. Im November vergangenen Jahres bildeten sich aus dem Arbeitskreis Dorferneuerung Momberg drei Arbeitsgruppen, um im kleinen Kreis Ideen für die Projekte in den nächsten Jahren zu entwickeln. Die Arbeitsgruppen „Backhaus“, „Dorfgemeinschaftshaus“ und „Festplatz“ traten mehrfach zusammen, um ihre Vorstellungen zu formulieren und weitere Ideen für eine erfolgreiche Fortsetzung des Förderprogramms zu entwickeln. Bei einem Ortsrundgang wurden die ersten Ergebnisse vorgestellt. Bürgermeister Thomas Groll begrüßte hierzu rund 20 Interessierte.
„Dorferneuerung kann nur erfolgreich gelingen, wenn die Bevölkerung mitmacht“, betonte Groll. Sabine Blaufuß vom Fachbereich Ländlicher Raum des Landkreises und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut nahmen an dem Rundgang ebenfalls teil und gaben am Dorfgemeinschaftshaus, dem Festplatz, Arenecke und Backhaus erste fachliche Erläuterungen zu den Ideen der Arbeitsgruppen ab.
Thomas Groll stellte den Teilnehmern den Architekten Hans-Jürgen Laukel aus Fronhausen/L, vor, der zukünftig die Momberger bei privaten Sanierungsprojekten beraten wird.
Sabine Blaufuß wies darauf hin, dass sich Laukel zudem mit den Leerständen im Ortskern und möglichen Nutzungsmöglichkeiten für diese Gebäude befassen wird. In den nächsten Wochen soll nun anhand der Ergebnisse der Arbeitsgruppen der Maßnahmenplan für die kommenden Jahre erstellt werden. Einvernehmen herrscht bereits darüber, dass in diesem Jahr die Sanierung des alten Gemeinschaftshaus-Teils angegangen werden soll.
Groll kündigte anlässlich des Rundgangs an, dass am 5. März Staatssekretär Karl-Winfried Seif vom Hessischen Umweltministerium nach Momberg kommen werde, um sich über den Stand der Dorferneuerung zu informieren.
Für den Frühsommer regte Bürgermeister Groll zudem ein Spielplatzfest an, schließlich sei die Neuanlage des Spielplatzes das erste kommunale Projekt der Dorferneuerung gewesen und eine offizielle Einweihung habe bisher nicht stattgefunden.

Streit um städtische Familienförderung: Genossen bezichtigen den Republikaner der ausländerfeindlichen Hetze
Neustadt (aws). Zu einem Eklat ist es am Montagabend während der Stadtverordnetenversammlung in Neustadt gekommen. Aus Protest wegen angeblich ausländerfeindlicher Äußerungen von Günter Hämer, einziger republikanischer Stadtverordneter im Neustädter Parlament, haben die Stadtverordneten der SPD-Fraktion während dessen Rede den Sitzungssaal im historischen Rathaus verlassen.
Anlass dazu war die Stellungnahme Hämers zum Antrag der SPD-Fraktion, den Kauf oder Neubau eines Wohnhauses im Innenstadtbereich durch die Kommune bezuschussen zu lassen.
Nicht mehr zeitgemäß ist für die SPD Fraktion die Ausweisung neuer Baugebiete, um dadurch Familien in Neustadt anzusiedeln oder in Neustadt zu halten. „Die Gelder, die dafür bisher verwendet wurden, sind zur Stärkung des Innenstadt oder der Dorfkerne besser angelegt“, hatte Hans Gerhard Gatzweiler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, betont.
Im Hinblick auf die immer größer werdenden Leerstände von Wohn- und Geschäftsraum in der Innenstadt soll unter der Voraussetzung, dass das Haus selbst bewohnt wird, der jeweiligen Familie bei Kauf oder Sanierung ein Zuschuss durch die Stadt gewährt werden. Dieser soll pro Kind 5 000 Euro, bei Neubauten 3 000 Euro pro Kind betragen.
Der Zuschuss soll allerdings nur einmal gewährt werden und darf für jede Familie maximal 25 000 Euro betragen. Vorgesehen waren im ersten SPD-Entwurf dafür insgesamt 50 000 Euro gewesen.
Hier hatte die CDU Fraktion bereits im Dezember bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss einem von Bürgermeister Thomas Groll (CDU) formulierten Kompromissvorschlag vorgestimmt, der 25 000 Euro im Nachtragshaushalt 2008 und die Einarbeitung von Förderrichtlinien vorsieht. „Eklat im Neustädter Parlament: Hämer bewegt SPD zum Auszug – MNZ“ weiterlesen

Neustädter SPD-Fraktion verließ bei Republikaner-Rede den Sitzungssaal Entscheidung über Zuschüsse vertagt
von Michael Rinde
Neustadt. Ob Neustadt einen Zuschuss für Familien mit Kindern beim Bau oder Kauf eines Hauses in der Kernstadt gewährt, wie von der SPD beantragt, wird erst in der Aprilsitzung des Stadtparlaments entschieden. Die Sozialdemokraten wollen bei Kauf und Sanierung 5000 Euro pro Kind und bei Neubauten 3 000 Euro Zuschuss zahlen. Auch über den CDU-Antrag, in einem Leerstandskataster Gebäude zu erfassen, die nicht mehr genutzt werden, soll erst dann abschließend beraten werden. Darauf hatten sich die Fraktionen in den Fachausschüssen verständigt.
Eine Aussprache mitsamt einem Eklat, ausgelöst durch die Worte von Republikaner Günter Hämer und die Reaktion der SPD darauf, gab es in der Sitzung am Montagabend aber dann doch.
Karl Stehl (CDU) ging zunächst noch einmal auf die Problematik ein, dass teilweise alte Höfen leer stünden, junge Familien aber nach Bauplätzen suchten. Bei Zuschüssen und Förderprogrammen sieht Stehl aber die Gefahr steigender Immobilienpreise.
Hämer kritisierte zunächst, dass die Förderrichtlinien für einen Zuschuss vor einem Beschluss aufgestellt werden müssten. Dann fielen die Worte, die bei der SPD Proteste auslösten: „Ohne Förderrichtlinien sind wir Spekulanten und anderen Betrügern hilflos aufgeliefert, da eine wirkungsvolle Kontrolle – zum Beispiel in der Türkei oder anderswo – nicht möglich ist.“ Später sagte er unter anderem noch, dass er Fördermittel nur denen zugestehe, die aufgrund ihrer Vergangenheit und der durchaus vorhersehbaren Zukunft bereit seien, „unserem Deutschland und im besonderem unserem Neustadt alles zu bieten, was nützt“. „Bei der Diskussion über Fördergelder für Familien kommt es zu Eklat“ weiterlesen

Seit zwölf Jahren ringt die Stadt um Park-and-Ride-Gelände am Bahnhof Machbarkeitsstudie nötig
Neustadt. Frühestens 2010 könnte aus dem Wunsch Realität werden. Vorher gibt es keine Fördergelder für neue Parkplätze am Bahnhof.
von Michael Rinde
Es ist eine schier endlose Geschichte, die jetzt eine Fortsetzung erfahren soll: die Pläne der Stadt Neustadt, für die Bahnkunden eine Park-and-Ride-Anlage am Bahnhof zu schaffen. 1996 nahm die Stadt zum ersten Male Kontakt mit der Bahn deswegen auf. Zehn Jahre der Gespräche mit der Bahn folgten, Pläne und Konzepte wurden erstellt, zeitweilig stand schon Geld der Stadt im Haushalt bereit.
Bürgermeister Thomas Groll (CDU) sieht den Grund für diese Entwicklung vorrangig bei der Bahn, die bis heute keine verbindlichen Planungsgrundlagen geschaffen habe, sagte er am Montagabend in der Sitzung des Stadtparlaments.
Trotzdem will Groll das Projekt nicht beerdigen, denn der Bedarf für neue Pöätze am Bahnhof sei vorhanden und auch durch aktuelle Zählungen belegt. Ende November zählten Mitarbeiter der Stadt im Umfeld der Bahnanlage und des Hattenrods zwischen 80 und 90 Fahrzeuge. Rund 40 Prozent stammten aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf, die restlichen aus dem Schwalm-Eder und dem Vogelsbergkreis. Für Pendler ist Neustadts Bahnhof interessant: Denn dort beginnt das preislich günstigere Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV). „Neustadt will Parkpläne wieder beleben“ weiterlesen