Monat: Juni 2021

Nur Profimaler dürfen Ende August in der Marktstraße tätig werden / Kinder sollen Fotos schicken
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Der Arbeitskreis Straßenmalerfestival macht Ende August das Dutzend voll: War die 12. Auflage der beliebten Veranstaltung im vergangenen Jahr noch der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen, so soll sie dieses Mal auf jeden Fall stattfinden.

Das sei auch gerade angesichts des 2022 bevorstehenden Jubiläums „750 Jahre Neustadt“ wichtig, denn da solle das Festival ein Höhepunkte der über das Jahr verteilten Veranstaltungen werden, betont Roswitha Trümpert, die Vorsitzende des Arbeitskreises. „Es wäre fatal, wenn wir dann von vorne anfangen müssen“, ergänzt sie mit Hinweis darauf, dass zahlreiche junge Menschen Gefallen an der Aktion gefunden und sich in die Organisation eingebracht hätten.

Zwar versuche sie, den Kontakt zu allen Mitstreitern zu halten, so die Neustädterin – sollte das Festival aber zwei Jahre in Folge ausfallen, so wäre die Gefahr groß, dass es in Vergessenheit gerät oder die Helfer das Interesse verlieren und abspringen. Das müsse auf jeden Fall verhindert werden. Und so ist für das Wochenende 28./29. August das 12. Straßenmalerfestival geplant – aber in einer „Light-Version“.

Der Arbeitskreis will zehn bis zwölf Profimaler verpflichten, damit diese während des Festivals unter Einhaltung der Hygienevorschriften ihre Kunst in der Marktstraße auf den Asphalt bringen. Kinder, die sonst an der Veranstaltung teilgenommen hätten, sind aufgerufen, sich im privaten Umfeld als Straßenmaler zu versuchen, ein Bild von ihrem Werk zu schießen und dieses per E-Mail an den Arbeitskreis oder die Soziale Stadt einzuschicken. „Festival findet in „Light-Version“ statt“ weiterlesen

Der neue Personalrat der Stadt Neustadt ist gewählt

Neustadt. Corona-bedingt fanden 2020 in Hessen keine turnusgemäßen Personalratswahlen bei den öffentlichen Arbeitgebern statt. Diese wurden nun Ende Mai nachgewählt. Bei der Stadt Neustadt waren von den Bediensteten der Stadtverwaltung, des Bauhofes und der Kindergärten fünf Personalratsmitglieder zu wählen.

Zukünftig gehören Sonja Stark, Christin Wüst, Nelli Mezler, Michael Launer und Klemens Nees dem Gremium an, wie die Stadt nun mitteilte. Ausgeschieden sind Dagmar Ruhl, Stephan Henrich und Jörg Nau. In der konstituierenden Sitzung wurde Sonja Stark zur Vorsitzenden und Michael Launer zu ihrem Stellvertreter gewählt.

Bei einer Zusammenkunft der bisherigen und neuen Personalratsmitglieder verabschiedete Sonja Stark gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll zunächst ihren Vorgänger Stephan Henrich. Er war seit 1996 Mitglied der Vertretung der kommunalen Beschäftigten und amtierte seit 2008 als Vorsitzender. Seine Nachfolgerin dankte ihm für sein Engagement.

Mit Bedacht und Diplomatie habe er die Interessen der Kolleginnen und Kollegen gegenüber Magistrat und Bürgermeister vertreten. Zudem habe er Wert auf das „außerbetriebliche Miteinander“ gelegt, so Stark und nannte als Beispiele die Betriebsausflüge, Weihnachtsfeiern oder Grillveranstaltungen. Sie überreichte Stephan Henrich für 25 Jahre im Personalrat ein Präsent. Auch Dagmar Ruhl und Jörg Nau sagte die neu gewählte Vorsitzende „Dankeschön“ für ihre Mitarbeit. Bürgermeister Thomas Groll schloss sich den Worten seiner Vorrednerin an und betonte das stets faire Miteinander mit Stephan Henrich. „Sonja Stark folgt auf Stephan Henrich“ weiterlesen

Personalrat:
Sonja Stark folgt auf Stephan Henrich

Corona-bedingt fanden 2020 in Hessen keine turnusgemäßen Personalratswahlen bei den öffentlichen Arbeitgebern statt. Diese wurden nun Ende Mai nachgewählt. Bei der Stadt Neustadt (Hessen) waren von den Bediensteten der Stadtverwaltung, des Bauhofes und der Kindergärten fünf Personalratsmitglieder zu wählen.
Zukünftig gehören Sonja Stark, Christin Wüst, Nelli Mezler, Michael Launer und Klemens Nees dem Gremium an. Ausgeschieden sind Dagmar Ruhl, Stephan Henrich und Jörg Nau.
In der konstituierenden Sitzung wurde Sonja Stark zur Vorsitzenden und Michael Launer zu ihrem Stellvertreter gewählt.
Bei einer Zusammenkunft der bisherigen und neuen Personalratsmitglieder verabschiedete Sonja Stark gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll zunächst ihren Vorgänger Stephan Henrich. Er
war seit 1996 Mitglied der Vertretung der kommunalen Beschäftigten und amtierte seit 2008 als Vorsitzender. Seine Nachfolgerin dankte ihm herzlich für sein Engagement. Mit Bedacht und Diplomatie habe er die Interessen der Kolleginnen und Kollegen gegenüber Magistrat und Bürgermeister vertreten. Zudem habe er Wert auf das „außerbetriebliche Miteinander“ gelegt, so Stark und nannte als Beispiele die Betriebsausflüge, Weihnachtsfeiern oder Grillveranstaltungen. Sie überreichte Stephan Henrich für 25 Jahre im Personalrat ein Präsent.
Auch Dagmar Ruhl und Jörg Nau sagte die neugewählte Vorsitzende „Dankeschön“ für ihre Mitarbeit.
Bürgermeister Thomas Groll schloss sich den Worten seiner Vorrednerin an und betonte das stets faire Miteinander mit Stephan Henrich. Im Bewusstsein, dass Personalrat und Magistrat auch einmal unterschiedliche Auffassungen haben könnten, aber dennoch in einem Boot säßen, sei es immer gelungen, für alle tragfähige Ergebnisse zu erzielen. Dafür sei er dankbar, denn das habe allen genutzt.
Auch mit dem neugewählten Gremium, so der Bürgermeister, wünsche er sich ein gutes Miteinander und eine zielorientierte Zusammenarbeit.
Dieses gemeinsame Ansinnen bekräftigte anschließend Sonja Stark ausdrücklich. Sie hoffte zudem, dass es dem Personalrat bald wieder möglich sei, gesellige Veranstaltungen für die Kolleginnen und Kollegen anzubieten, denn wer zusammen etwas unternehme, arbeite auch gut miteinander.

Magistrat ist nun komplett und nahm Arbeit auf

Am 31. Mai 2021 wurden Elena Georgi, Andrea Bauscher, Walter Schmitt und Thomas Horn durch Bürgermeister Thomas Groll zu Stadträtinnen und Stadträten ernannt und von Stadtverordnetenvorsteher Franz-W. Michels vereidigt.
Bereits einen Tag später kam das nunmehr mit neun ehrenamtlichen Mitgliedern und dem Bürgermeister als Vorsitzenden komplett besetzte Gremium im Rathaus zusammen und nahm die Arbeit auf. Hierbei hieß Groll „die Neuen“ herzlich willkommen und erläuterte die Arbeitsweise des Magistrats, der in der Regel alle zwei Wochen dienstags zu seinen nichtöffentlichen Sitzungen zusammenkommt. Er führt entsprechend der Hessischen Gemeindeordnung die Geschäfte der laufenden Verwaltung, vollzieht den Haushaltsplan, setzt die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und ist Anstellungsbehörde der Kommune.
Der Bürgermeister verwies darauf, dass der Magistrat in der Vergangenheit stets äußerst kollegial zusammengearbeitet habe. „Wir ziehen hier an einem Strang und in eine Richtung“, betonte Groll und gab der Hoffnung Ausdruck, dass dies auch zukünftig so sein möge. „Es ist zum Nutzen unserer Kommune, wenn wir nicht streiten, sondern konstruktiv zusammenarbeiten“, so der Bürgermeister.
Im Verlauf der Sitzung sprach Thomas Groll u.a. über den Verlauf des Städtebauförderungsprogrammes „Sozialer Zusammenhalt“ und des Dorfentwicklungsprogrammes für die Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel.
Fachbereichsleiter Thomas Dickhaut berichtete über laufende kommunale Baumaßnahmen und ging hierbei näher auf die grundlegende Sanierung des Freibades und die gemeinsame Baumaßnahme mit den Zweckverbänden für Wasser bzw. Abwasser in der Leipziger Straße ein.
Mit Sorge blickte der Bürgermeister auf die gegenwärtige Entwicklung auf dem Bausektor, die sicher nicht spurlos an der Stadt Neustadt (Hessen) vorübergehen werde. Materialknappheit, volle Auftragsbücher und die Auswirkungen der Pandemie führten zu deutlichen Preissteigerungen von 30 % und mehr. „Mit unseren Großbaumaßnahmen der letzten Jahre hatten wir Glück. Etwaige Mehrkosten können wir gut auffangen. Es ist gut, dass wir über eine Rücklage verfügen, diese verschafft uns Planungsfreiheit. Allerdings dürfen wir nicht verkennen, dass 1 Mio. Euro schnell aufgebraucht sein kann“, stellte Thomas Groll fest.

Neustadts Parlament schaffte Bauplanungsrecht/Mehr Tempo bei Klimaschutz
Von Michael Rinde
Neustadt. Das Klima beschäftigte die Neustädter Parlamentarier gleich in mehrfacher Hinsicht am Montagabend. Zunächst ging es um eine Art Bilanz der bisherigen Schritte zum Klimaschutz, die die Stadt bereits getan hat und noch tun will. Grundlage waren die Antworten auf eine große Anfrage der CDU rund um den Komplex Klimaschutz. Zweiter Aspekt: Das Parlament hat mit großer Mehrheit Bauplanungsrecht für die beiden beabsichtigten Solarparks „Struth“ und „Östlich der Hainmühle“ geschaffen.
Zunächst zum Klimaschutz und dem Neustädter Engagement dafür. Allein in den vergangenen Jahren hatte die Stadt demnach rund 300 000 Euro für verschiedene kleine und größere Projekte aufgewendet, für die es Geld nach der Förderrichtlinie des Landes für kommunale Klimaschutzmaßnahmen gab.
Etwa für die Regenwasserrückhaltung am Kultur- und Bürgerzentrum, die andere Warmwasserversorgung im Dorfgemeinschaftshaus Momberg oder viele andere Vorhaben. Bei der Antwort auf eine Frage nach Elektromobilität und deren Förderung findet sich allerdings nur wenig. Es gibt eine Ladesäule am Bürgerzentrum, eine weitere ist in der Ritterstraße in Planung.
Bürgermeister Thomas Groll (CDU) sieht auch für Neustadt noch erheblichen Handlungsbedarf in Sachen Klimaschutz. Aber: „Die Kommunen werden das nur stemmen können, wenn sie in die Lage dazu versetzt werden.“ Die CDU-Fraktion hatte etwa auch nach der Einstellung eines Klimaschutzmanagers für Neustadt gefragt. Einen solchen Experten hält Groll allein für Neustadt für nicht angemessen, wohl aber im Zusammenspiel mit anderen Städten und Gemeinden. Deshalb gebe es derzeit Überlegungen, dies mit Stadtallendorf, Rauschenberg und Kirchhain gemeinsam anzupacken. Der Haken: Um das zu bewerkstelligen und vor allem Fördergelder zu bekommen, müssten alle Kommunen ein einfaches Klimaschutzkonzept nachweisen können. Das kostet pro Kommune etwa 19 000 Euro. Dann gäbe es vom Bund über zwei Jahre auch eine Förderung von 65 Prozent auf die Personalkosten von jährlich 70 000 Euro. So rechnet sich die Förderung also nicht wirklich. Wobei Groll den Einsatz eines solchen Experten für sinnvoll erachtet und nicht nur für die Dauer von zwei Jahren.
Gleichzeitig gibt es in Neustadt Überlegungen, über ein anderes Förderprogramm Beratungsangebote für die Bürger zu finanzieren, speziell im Hinblick auf energetische Sanierungen von Gebäuden. Genau solche Angebote hielte auch Hans-Gerhard Gatzweiler, der SPD-Fraktionsvorsitzende, für angezeigt. „Wir brauchen eine andere Geschwindigkeit, wir brauchen einen neuen Plan“, mahnte Gatzweiler. Ein Punkt, mit dem er auch bei den anderen beiden Fraktionen auf Unterstützung stieß.
■ Für die beiden Solarparks „Östlich der Hainmühle“ und „Struth“ nahe Neustadt (die OP berichtete) gibt es zumindest bauplanungsrechtlich grünes Licht. Das Stadtparlament fasste mit Mehrheit die nötigen Satzungsbeschlüsse für die Bebauungspläne und Änderungen am Flächennutzungsplan. So ganz ohne Widerspruch ging das an dieser Stelle in der Sitzung aber nicht vonstatten. Merve Hamel (FWG) stellte kritische Fragen rund um die Einschätzung der unteren Naturschutzbehörde (UNB) beim Solarpark Struth. Die hat ganz offensichtlich artenschutzrechtliche Bedenken, zumindest bei einem Teil der vorgesehenen, jetzt noch landwirtschaftlich genutzten Flächen. Die UNB sieht vor allem Risiken für den Ameisenbläuling.
Bürgermeister Groll hatte vor diesem Hintergrund angestoßen, den Abwägungsbeschluss für den Park Struth zu ergänzen. Dort muss der Investor eine ökologische Baubegleitung sicherstellen, sprich, ein Fachbüro prüft alle Eingriffe und achtet auf den Schutz sensibler Tierarten. Bezahlen muss dies einzig der Investor. Hamel sah einige Unklarheiten und offene Fragen. Stadtverordnetenvorsteher Franz W. Michels (CDU) hielt die Diskussion allerdings dann für abgeschlossen und ließ zwei Wortmeldungen nicht mehr zu, darunter eine weitere von Hamel.
Groll und Hans-Gerhard Gatzweiler nahmen an der Debatte nicht teil. Sie sind beide im Aufsichtsgremium der an den Parks beteiligten Energiegenossenschaft Vogelsberg.
Insgesamt geht es nach früheren Angaben um Freiluft-Photovoltaikanlagen auf rund 20 Hektar Fläche, verteilt auf die beiden Standorte. Beim Bebauungsplan „Hainmühle“ kam es zu drei Enthaltungen, beim Verfahren „Struth“ zwei Enthaltungen und ein Nein von Merve Hamel.