Kategorie: 1. Quartal 2005

Hallenbad Mengsberg sanieren oder schließen?

Diese Frage schwebt wie ein Damoklesschwert über Magistrat und Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt
Die Diskussion um das Hallenbad in Mengsberg steht der Stadtverordnetenversammlung schon seit Jahren ins Haus und auch in den Diskussionsbeiträgen zum Beschluss des Haushaltes 2005 bezogen sich besonders Wolfgang Taschner (FWG) und Günter Hämer (REP) auf dieses Thema. Die Zustimmung zum Haushalt, die Wolfgang Taschner zu Beginn seiner Ausführungen einräumte, versah er mit einem „ABER“. Wenn auch der Haushalt ausgeglichen sei, so gäbe es doch unterschiedliche Auffassungen darüber, für welche Bereiche das zur Verfügung stehende Geld ausgegeben werden sollte, erklärte er. Auf jeden Fall sollten sich darin auch die Wünsche und Ansprüche der Bürger widerspiegeln, die über Steuern für die Finanzmittel sorgen. Es gibt Ausgaben, fuhr Taschner fort, an denen man auf Grund bestehender Pflichten nicht vorbei kommt, es gibt aber auch Bereiche, in denen es in der Macht der Stadtverordneten liegt, die Höhe der Ausgaben zu bestimmen. Wenn man allein die Kosten nimmt, die für den Betrieb des Hallenbades im Stadtteil Mengsberg aufgebracht werden müssen, dann kann man auf Grund der Besucherzahlen schon ins Grübeln kommen. Die Kosten werden von Allen getragen, den Nutzen haben nur Wenige. Da sollte man sich schon ernsthaft die Frage stellen, ob es richtig ist, den Erhalt mit allen Mitteln bewerkstelligen zu wollen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen

SGB II- Schaffung von Arbeitsgelegenheiten, Zwischenbericht
(Antrag alt SPD-Fraktion)
Zu diesem Antrag der SPD, der schon aus einer früheren Sitzung resultiert, führte Bürgermeister Manfred Hoim aus, dass man im Mitteilungsblatt eine Bekanntmachung veröffentlicht habe, man will bei Vereinen werben, die dies in Anspruch nehmen möchten, und man hat dies auch im Kreisjobcenter Marburg kundgetan. Zurzeit sind sieben Stellen im Rahmen des Ein-Euro-Jobs angemeldet, drei sind noch vorhanden. Drei sind im Sozialen Bereich eingesetzt, vier für andere Aufgaben zuständig. Ausbildungsplätze kann die Stadt derzeit nicht anbieten, man hat zwei Praktikanten für ein Jahr, Kurzzeitpraktikanten und zwei Auszubildende. Das ist ein Potential, das zurzeit ausreichend ist. Man kann sich im Haus selbst auch bei mehr nicht ausreichend kümmern, das wäre dann im beiderseitigen Einvernehmen auch keine fruchtbare Arbeit.

Kommunales Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren (Antrag CDU-Fraktion)

Gerhard Heinmöller von der CDU-Fraktion begründete den Antrag und erklärte in seinen Ausführungen, dass der Magistrat prüfen möge, ob ein Bedarf für eine Tagesbetreuung von Kindern unter drei Jahren besteht. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Sybille Schenk vom Planungsbüro beriet mit dem Dorferneuerungsbeirat in Momberg das Thema Umgestaltung Kinderspielplatz Am Ende der Sitzung hatte man sich weitestgehend auf ein gemeinsames Konzept geeinigt

Der Vorsitzende des Dorferneuerungsbeirates Arthur Groß konnte neben den Mitgliedern des Dorferneuerungsbeirates Sybille Schenk vom Büro für Architektur und Stadtplanung, Ingo Schoder vom Amt für den ländlichen Raum (ALR), den Ersten Stadtrat Werner Kappel, Ortsvorsteher Reinhold Lotter und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut begrüßen.
Der Kinderspielplatz in Momberg ist auf der Prioritätenliste auf Platz eins gerutscht und soll noch in diesem Jahr realisiert werden. Mit der Planerin war zunächst ein Ortstermin anberaumt, am Spielplatz fanden sich dann auch Eltern dazu ein. „Ich habe noch keinen fertigen Plan mitgebracht“, so Sybille Schenk, „ich möchte, dass die Vorstellungen der Eltern in die Planung einfließen. Im Dorfentwicklungskonzept sind die Vorstellungen ja schon dargelegt, heute sollte man sich auf Details einigen.“
Die Trafostation der EAM, die muss vor Ort bleiben. Man kann sie im Zuge der Umbauarbeiten optisch aufwerten. Die Zufahrt zur Trafostation muss ebenfalls gewährleistet werden. Auch das bestehende zweiflügelige Tor sollte als Zufahrt für Pflegefahrzeuge erhalten bleiben. Neben dem Erhalt des Zaunes sollte noch ein zweiter Zugang geschaffen werden, schlug die Planerin vor. Sie wollte wissen, ob das Tor zur Schule genutzt wird, ab und zu, die Antwort, wenn man mit den Schülern einmal in einer Freistunde die Spielgeräte auf den Platz nutzt. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Der harte Kampf für die Kaserne überwindet fast alle Parteigrenzen
Neustadt. (aws). Mit der Bekanntgabe der Stationierungsentscheidung am 2. November vorigen Jahrs kam das Aus für die Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Neustadt. Die Kommunalpolitiker gaben den Kampf aber nicht verloren. Das Parlament forderte eine Resolution an den Verteidigungsminister. Bereits am 23. Dezember hielt Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) eine Antwort des zuständigen Staatssekretärs. Ein Weihnachtsgeschenk für die Stadt war es allerdings nicht. Unmissverständlich stellte das Verteidigungsministerium klar, dass die Standortentscheidungen besonders nach wirtschaftlichen und militärischen Gesichtspunkten getroffen worden seien.
So sollen Stab und Stabskompanie der Division für Spezielle Operationen (DSO) aus Regensburg nach Stadtallendorf verlegt und im Unterkunftsbereich der Herrenwaldkaserne sowie der Hessenkaserne stationiert werden. Da der Technische Bereich der Herrenwaldkaserne für die Logistik dieser Kräfte ausreichend ist, soll der

Technischer Bereich auf der Verkausfliste

Technische Bereich der Hessenkaserne ausgegrenzt und in das allgemeine Grundvermögen zurückgegeben werden. Nach dem Schreiben des Staatssekretärs waren unter anderem betriebswirtschaftliche Kriterien mitentscheidend für die Entscheidung des zugunsten von Stadtallendorf. „Neustadt: Parlament und Bürgermeister wollen am Ball bleiben – MNZ“ weiterlesen

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Zu Beginn der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wünschte der Vorsitzende Karl Stehl zunächst allen Anwesenden ein gesundes Neues Jahr. Bevor man zu der Tagesordnung überging, ergriff Bürgermeister Manfred Hoim das Wort und schlug angesichts der Ereignisse in Südasien vor, dass man darüber befinden sollte, ob nicht auch die Stadt Neustadt sich mit einer Spende für die Flutopfer einbringt.
Die Debatte um den Haushalt 2005 begann Thomas Horn (SPD) mit der Feststellung, dass die Fraktion es gerne gesehen hätte, wenn man für den Wegebau zum Pavillon im Bürgerpark 10.000 Euro in den Haushalt einstellen würde. Die Arbeiten dazu sollten in einem vernünftigen Zeitraum fertig gestellt werden. Thomas Groll (CDU) erklärte dazu, dass es in Neustadt Straßen und Wege gibt, deren Sanierung weit nötiger wären, als der Weg im Bürgerpark. Alle Fraktionen sollten sich überlegen, welche Straßen und Wege man in einer Prioritätenliste aufnimmt, darin könnte auch der Weg im Bürgerpark enthalten sein. Wenn im Laufe des Jahres dann noch Gelder zur Verfügung stehen, könne man das nach und nach abarbeiten. Es müssten ja nicht gleich alle 10.000 Euro sein, wandte Thomas Horn ein.
Walter Schmitt aus Momberg meinte dazu, dass sich in Momberg Pfarrer W. Gerlach sehr rege um solche Angelegenheiten kümmere. In Neustadt gäbe es doch einen Bürgerparkverein. Wenn da die Stadt nur das Material zur Verfügung stelle, gäbe es doch sicher genug Mitglieder, die die Arbeiten dann in Eigenleistung ausführen könnten. Thomas Horn erklärte dann, dass die Fraktion damit einverstanden wäre, wenn es auf die Prioritätenliste komme. Die Liste soll Ende Februar vorliegen, versprach Bürgermeister Manfred Hoim dann auf Nachfrage. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

CDU: Ausgleich ist lobenswert -SPD: Investitionen werden versäumt
Neustadt (aws). In der ersten Sitzung des neuen Jahres stimmten die Neustädter Stadtverordneten über den Haushaltsplan 2005 ab. Änderungen gegenüber dem Entwurf vom Dezember letzten Jahres ergeben sich lediglich bei den Schlüsselzuweisungen des Landes, die mit rund 67 100 Euro niedriger ausfallen und die Mehrausgaben in Höhe von 62 770 Euro durch die Erhöhung der Kreisumlage um 1,75 Prozentpunkte. Auf der Einnahmenseite hat die Junker-Hansen-Stadt zusätzliche 160 000 Euro zur Verfügung, die vom Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke stammen.
Die Parteien sahen den Haushalt erfahrungsgemäß verschieden: Manfred Siegordner (CDU) stellte im Namen seiner Fraktion mit großer Freude fest, dass es dem Kämmerer in einer äußerst schwierigen wirtschaftlichen Lage wieder einmal gelungen sei einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Für Neustadt und deren Stadtteile fänden sich im Haushalt viele Maßnahmen wieder, die begonnen, fortgeführt oder vollendet werden. „All dies und noch vieles mehr findet unsere Zustimmung. Sämtliche Projekte bringen unsere Stadt voran“, lobte Siegordner. „Neustädter Parlament verabschiedet Haushalt und Investitionsprogramm 2005 – MNZ“ weiterlesen

Mengsberger Hallenbad gerät erneut in die Diskussion Technik muss erneuert werden
Mengsberg. Im Sommer soll feststehen, wie viel Geld die Stadt Neustadt in die Schwimmbadtechnik im Mengsberger Bad investieren muss.
von Michael Rinde
Während der Haushaltsdebatte im Parlament geriet das Mengsberger Hallenbad am Montagabend in den Blickwinkel der Fraktionen (die OP berichtete). Im Investitionsprogramm der Stadt sind für das nächste Jahr 300000 Euro für die Sanierung der Schwimmbadtechnik vorgesehen. Doch das vom Parlament beschlossene Investitionsprogramm ist keineswegs verbindlich.
Angesichts der Aussagen von Neustädter Stadtverordneten scheint die Zukunft des Mengsberger Hallenbades gänzlich offen. Die CDU-Fraktion hat bereits deutlich gemacht, dass sie zunächst die exakten Kosten für die geplanten Arbeiten ermittelt sehen will. Freie Wählergemeinschaft (FWG) und Republikaner haben sich bereits klar für eine Aufgabe des Bades ausgesprochen.
Neu sind derartige Absichten nicht. Im Jahr 2000 prüfte die Stadtverwaltung im Auftrag des Parlamentes bereits Möglichkeiten, das Bad zu privatisieren.
Die Technik des mehr als 30 Jahre alten Hallenbades, am Ortsrand von Mengsberg gelegen, gilt als überaltert. Im Neustädter Freibad hat die Stadt bereits die Filteranlage erneuert und insgesamt 200000 Euro investiert. In Mengsberg rechnet Bürgermeister Manfred Hoim mit deutlich höheren Kosten. „Hohe Investition schreckt Politiker ab“ weiterlesen

In Stadtallendorf will die Bundeswehr offenbar die Wohnblöcke der „Hessen-Kaserne“ wieder nutzen
Ostkreis. Auch die intensiven Bemühungen von Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim konnten am Aus für die Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne nichts ändern.
von Michael Rinde
Das Verteidigungsministerium ist nicht bereit, die Entscheidung über die Schließung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne zu überdenken. Dies ist der Kern der Antwort, die Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim auf ein Schreiben an den Bundesverteidigungsminister erhielt.
Staatssekretär Klaus Günther Biederbick hat Hoim geantwortet und die Entscheidung, Neustadts Kaserne zu schließen, mit betriebswirtschaftlichen Argumenten begründet. Biederbick verweist auf die zahlreichen Einrichtungen, die in Stadtallendorf von beiden Kasernen aus genutzt werden können.
Zukünftig sollen in Stadtallendorf 1500 Soldaten stationiert werden, die unter anderem zum Stab der Division Spezielle Operationen (DSO) gehören. Wie Biederbick mitteilte, soll ein Teil dieser Soldaten in der Hessen-Kaserne unterkommen. Derzeit ist dort nur noch die Fachausbildungskompanie stationiert. „Neustadts Kaserne nicht zu retten“ weiterlesen

Neustädter Stadtverordnete verabschieden Haushalt
Neustadt. Die Neustädter Stadtverordneten lieferten sich bei der Haushaltsberatung eine Debatte über den Straßenausbau und das Mengsberger Hallenbad.
Diskussion über Mengsberger Hallenbad
von Michael Rinde
Neustadts Haushalt 2005 ist beschlossene Sache. Am Montagabend verabschiedete das Parlament den Entwurf von Kämmerer Manfred Hoim (CDU). Gegenüber dem ursprünglichen Zahlenwerk hat sich die Situation Neustadts verändert:
Die Schlüsselzuweisungen des Landes fallen um 67 000 Euro niedriger aus.
Eine Erhöhung der Kreisumlage von 1,75 Prozent führt in Neustadt zu Mehrausgaben von 62770 Euro. Auf der anderen Seite erhält Neustadt vom neuen Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke zusätzlich 160000 Euro. Diese Zahlen gab Hoim vor Beginn der Debatte bekannt.
Lob bekamen Magistrat und Verwaltung von der CDU-Fraktion: Manfred Siegordner hob hervor, dass es trotz schwieriger Gesamtsituation gelungen sei, den Haushalt auszugleichen.
Im Investitionsprogramm sind für das nächste Jahr Ausgaben für die Sanierung der Technik des Mengsberger Hallenbades vorgesehen. Siegordner ließ am Montag offen, ob die CDU der Ausgabe von mindestens 300000 Euro zustimmen wird. „Wir wollen zu gegebener Zeit einen Kostenrahmen vorgelegt bekommen, um dann zu entscheiden“, sagte Siegordner. Er warnte die SPD-Fraktion davor, den Haushalt abzulehnen. „Ist sich die SPD im Klaren darüber, dass sie damit wichtige Investitionen ablehnt“, fragte Siegordner. „Straßenbau und Bad dominieren“ weiterlesen

Was wird aus dem Bad in Mengsberg?
Neustadt (pro). Was wird aus dem Neustädter Hallenbad im Stadtteil Mengsberg? Bei der Abstimmung über das Investitionsprogramm legte die Mehrheitsfraktion CDU im Hauptausschuss Widerspruch ein. Ihre Zustimmung zum Investitionsplan bedeute nicht, dass man der mit 300 000 Euro veranschlagten Bad-Sanierung in 2006 zustimme.
Um das Bad gibt es nicht zum ersten Mal Diskussionen. Mehrfach schon hatte man im Parlament debattiert, wie es attraktiver gemacht werden könnte. Das Hallenbad kostet die Stadt jährlich 80 000 Euro. Außer für den Schulsport wird es eher schwach frequentiert, auch bedingt durch seine Lage im nördlichsten Stadtteil. Die SPD-Fraktion im Parlament möchte das Bad aber
erhalten – wenn auch nicht um jeden Preis. Freie Wähler und Republikaner halten nicht nur die 500000 Euro teure Sanierung sondern auch die laufenden Kosten für zu hoch und fordern die Schließung des Bades.
Die CDU wolle, so Fraktionschef Manfred Siegordner, Möglichkeiten prüfen, das Bad ohne Investitionen halten zu können. „Diskussion im Hauptausschuss – MNZ“ weiterlesen