Neustädter Mitteilungsblatt

Aus der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtentwicklung usw.

Auf der Tagesordnung des Ausschusses stand die Empfehlung der Prioritätenliste Straßenbau für den Zeitraum 2006-2011. Thomas Hörn wollte wissen, wie weit es ersichtlich ist, was in die Liste eingearbeitet wurde. Die Ausschreibung für die Turmstraße und die Marktstraße wird erfolgen, bei der Emil-Rössler-Straße sind zwei Kreuzungen zu sanieren. Die Kanäle sind in die Verkehrsfläche verlegt, und der Versorgungsträger ist der Meinung, dass der Abwasserkanal anders gelegt werden muss, so dass die Sanierung in diesem Jahr nicht realisiert werden kann. Thomas Hörn fragte noch einmal nach, ob dann die Straßenbaumaßnahme in diesem Jahr nicht kommt, das bestätigte Bauamtsleiter Thomas Dickhaut. Erst der Kanal, dann die Straße, es soll ja schließlich über einen längeren Zeitraum halten. Bürgermeister Manfred Hoim erklärte dazu, dass Hausanschlüsse und Kanäle befahren werden müssen. Das Kontrollieren der Hausanschlüsse wurde für Momberg empfohlen. Auch wir müssen vor dem Straßenbau darauf drängen, dass die Anlieger die Hausanschlüsse befahren lassen.
Hans-Gerhard Gatzweiler wollte wissen, ob Bilder der Befahrung vorliegen und ob sie bei der Aufstellung der Prioritätenliste Berücksichtigung fanden.
Die Marschrichtung, so Hoim ist es, die Schadensfälle 0/1 in den nächsten drei Jahren abzuarbeiten, Gelder dafür müssen dann jeweils in den Haushalt eingestellt werden.
Klaus Schwalm verstand die ganzen Fragen eigentlich nicht so recht. Im Beschluss zur SW ist doch alles ganz genau formuliert, und wenn Gefahr im Verzug ist, muss halt innerhalb der Prioritätenliste gewechselt werden.
Thomas Hörn brachte dann einen Änderungsantrag ein. Darin wird der Magistrat aufgerufen, die Liste noch einmal zu überarbeiten, und einen Zehn-Jahresplan zu erstellen. Für 2007 sollte die Bismarckstraße zwischen Aisfelder und Nellenburgstraße aufgenommen werden, außerdem sollen die Justus-Liebig-Straße und der Ruschelberg aufgenommen werden. Ferner soll der Magistrat die beidseitige Bebaubarkeit des Steinweges prüfen und ihn bei positivem Ergebnis in die Liste aufnehmen. Es sollte auch noch einmal geprüft werden, ob die Hochlandstraße ab Dorfplatz in Mengsberg einen Gehweg erhalten kann.
„Ich möchte Ihren Antrag nicht kommentieren“, so Hoim. „Ich weiß nur, dass die Hochlandstraße gebaut werden sollte mit Gehwegen. Das Ganze scheitere seinerzeit am erheblichen Widerstand der Anlieger, die einen Ausbau nicht wünschten. Man sollte sich bei so einem Antrag immer erst einmal kundig machen, denn eine Diskussion mit den Bürgern kann nicht so laufen, dass Zwei den Buckel hinhalten und der Rest sich in Schweigen hüllt. Diese Dinge müssen vor Ort geklärt werden. Sicherlich muss die Straße irgendwann einmal gemacht werden, davon bin ich auch überzeugt.“
Artur Groß erklärte für die CDU, dass man den Antrag zur Kenntnis nehme, es aber in der Fraktion erst diskutieren müsse. Auch hier hatte Klaus Schwalm keinerlei Verständnis. „Ich verstehe den Änderungsantrag nicht. Wir haben uns im Vorfeld viel Mühe gemacht, um die Liste zu erstellen, was soll das also jetzt wieder?“ Hans-Gerhard Gatzweiler erklärte wieder, dass man schon immer einen Zehn-Jahresplan wollte, damit sich die Bürger langfristig auf eine mögliche Finanzierung vorbereiten können. Wir haben hier kein Urheberrecht, so Hoim, denn letztlich entscheidet immer die Stadtverordnetenversammlung. Im Ausschuss wurde keine Entscheidung -getroffen, und der Antrag wurde auch nicht der SW vorgelegt, sondern das Ganze nun wieder um Monate bis in den September verschoben.
Im anschließenden Haupt- und Finanzausschuss gab es wieder einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum CDU-Antrag, Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan.
Nach Unterbrechung der Sitzung durch die CDU wurde eine Entscheidung in die SVV verlegt.