Neustädter Mitteilungsblatt

Zukunftsthema: Digitalisierung der Kommunen

Die Digitalisierung stellt die Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Bis Ende 2022 sollen nach dem Online-Zugangsgesetz alle Verwaltungsleistungen digital zugänglich sein. Aber bedeutet Digitalisierung nicht noch mehr als nur das? Kommunen sind der Draht zu den Menschen vor Ort. In Zeiten des Corona- Virus erlebt die Digitalisierung einen Aufschwung.
Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll wurden in der Neustädter Stadtverwaltung im Jahre 2020 erhebliche Investitionen in den Ausbau der kommunalen Digitalisierung investiert. Auch für die Jahre 2021 und 2022 stehen weitere Vorhaben an. Fachbereichsleiter Holger Michel, in dessen Zuständigkeitsbereich die Digitalisierung der Verwaltung fällt, erläuterte die bisher durchgeführten bzw. anstehenden Maßnahmen:
2020 Einführung des elektronischen Rechnung-Workflows, elektronische Zahlungsabwicklung Bürgerservice/Standesamt/Meldeamt eingeführt, Modernisierung des Dokumentenmanagements/Vorbereitung auf den elektronischen Posteingang, Anschaffung einer Software zur Erstellung von Verkehrszeichenplänen und Umleitungsbeschilderung, durch Teilnahme an Projekten in der kommunalen Zusammenarbeit und Förderung des Landes Hessen durch das Programm „Civento“ wurden im Bereich Meldeamt/Standesamt/Gewerbeamt zahlreiche Antragstellungen digitalisiert und vorbereitende Anträge zu Präsenzterminen fertiggestellt (siehe Homepage www.neustadt- hessen.de/rathauspolitik/Formulare-onlineantraege.html), weitere werden folgen. Zudem wurden wo notwendig kleinere Hardware- Anschaffungen wie zusätzliche Monitore und Scanner getätigt. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Auf dem Weg von der Studie zum Projekt

Bürgermeister zieht Zwischenbilanz zur Dorfentwicklung / Umbau der Kita zum multifunktionalen Haus soll beginnen
Von Florian Lerchbacher
Momberg. Rund 100 000 Euro hat die Stadt Neustadt bisher im Zuge der Dorfentwicklung in Mengsberg, Momberg und Speckswinkel gesteckt beziehungsweise eingeplant. Was vielleicht gar nicht so viel wirkt, doch dabei gilt es einzuberechnen, dass das Land Hessen fast 650 000 Euro an Fördermitteln hinzuschießt. Und dabei sind vorerst nur die kommunalen Projekte einberechnet.

Im Herbst 2017 hatte Umweltministerin Priska Hinz Neustadts Stadtteile ins Dorfentwicklungsprogramm des Landes aufgenommen. Dann galt es, zu planen und ein „Integriertes Entwicklungskonzept“ zu erstellen, das die Wirtschafts- und Infrastrukturbank im Frühjahr 2019 genehmigte – was der Stadt wiederum ermöglichte, die Umsetzung von Projekten auf den Weg zu bringen.

Insgesamt zehn mit einem Gesamtwert an „förderfähigen Ausgaben“ in Höhe von fast 750 000 Euro sind das bisher gewesen. Sichtbar ist das schon am Spielplatz in Mengsberg, der mithilfe der Bürger umgebaut wurde. „Auf dem Weg von der Studie zum Projekt“ weiterlesen

Sozial – aber nicht diplomatisch

Anita Ochs, eine Frau des offenen Wortes, hört nach mehr als 30 Jahren mit Kommunalpolitik auf
Von Florian Lerchbacher
Speckswinkel. Mehr als 30 Jahre engagierte sich Anita Ochs ehrenamtlich in der Kommunalpolitik, war Ortsvorsteherin, Magistratsmitglied und vieles mehr – nun zieht sie einen Schlussstrich. „Mir war es immer wichtig, dass das Soziale nicht untergeht. Deshalb habe ich mich immer für die Menschen eingesetzt“, sagt die Speckswinklerin, die sich beispielsweise für Frauenhäuser, Flüchtlinge und Familien engagierte – und natürlich immer für die Dorfgemeinschaft.

Mit 15 Jahren war dies das erste Mal der Fall, als die gebürtige Speckswinklerin anfing, Kindergottesdienste zu halten. Als nächstes brachte sich Ochs, seit 1972 mit Ehemann Werner verheiratet, im Vorstand des Gemischten Chores ein. Mit Politik habe sie aber nie was am Hut gehabt, betont sie – bis ihr Großonkel Heinrich Kaisinger, ein engagierter Sozialdemokrat, sie ansprach und für die Kommunalpolitik „anwarb“.

Ihre Mitbürger wählten sie in die Stadtverordnetenversammlung und das Feuer war entzündet. „Es war total spannend. Damals wurden richtige Kampfreden gehalten“, erinnert sie sich zurück – und bei so mancher Diskussion und Entscheidung sei es eher ums Prinzip gegangen als die Sache an sich. „Es war schon aufregender als heutzutage“, sagt Ochs und bekennt: „Der Clinch hat Spaß gemacht.“ So habe sie auch mal mit Bürgermeister a.D. Manfred Hoim um 20 Pfennige gestritten. „Sozial – aber nicht diplomatisch“ weiterlesen

Stadt Neustadt erstattet Gebühren für U 3-Kinder zurück

Eltern können für das Jahr 2020 maximal 450 Euro erhalten
Neustadt. In Hessen können seit 2018 Kinder über drei Jahre den Kindergarten für sechs Stunden pro Tag kostenlos besuchen. Kinder unter drei Jahren müssen hingegen weiterhin Kindergartengebühren bezahlen. Leider, so Neustadts Bürgermeister Thomas Groll, sei das Land hier auf halbem Weg stehengeblieben. Man habe zwar etwas Gutes auf den Weg gebracht, aber die Eltern jüngerer Kinder außen vorgelassen.

Aufgrund ihrer Haushaltslage hat die Stadt Neustadt seit 2018 die Möglichkeit, auch Eltern von U 3-Kindern zu entlasten, unabhängig davon, ob sie einen Kindergarten oder eine Tagesmutter besuchen. Für das vergangene Jahr werden pro Monat 45 Euro erstattet. Eltern können bis zu 450 Euro erhalten. Für die Monate März (anteilig), April, Mai und Juni (anteilig) wird keine Erstattung gewährt, da die Einrichtungen in dieser Zeit geschlossen waren.

Auch der Entwurf des Haushaltes 2021 sieht wieder eine teilweise Beitragsrückerstattung vor. „Dies ist ein wichtiger Beitrag zu einer kinder- und familienfreundlichen Kommune. Kaum eine andere Stadt oder Gemeinde hat eine solche Regelung“, sagt Bürgermeister Thomas Groll.

Neustädter Mitteilungsblatt

Bücherspende für die neue Mediathek überreicht

Bücher über Sterben und Trauer stehen leider nur selten oder nie auf der Ausleih-Bestenliste einer Bibliothek. Gerade deswegen hat Dagmar Walz vom Bestattungshaus Stromberg eine sorgfältig ausgewählte Anzahl dieser themenbezogenen Bücher Bürgermeister Thomas Groll für die Verwendung in der Mediathek überreicht. Erwachsene, Jugendliche und Kinder finden hier sowohl Hilfe, die Fragen in der Trauer zu beantworten, als auch Unterstützung bei der Trauerbewältigung.
„Nicht nur Erwachsene und Jugendliche, besonders Kinder wollen verstehen, was passiert ist und verlangen nach Erklärungen“, verdeutlicht Frau Walz. „Wenn man selbst um einen geliebten Menschen trauert, ist es oft schwer, ganz für die kindlichen Bedürfnisse da zu sein. Gerade, weil Kinder den Tod noch nicht komplett verstehen, ist es bedeutsam, sie an das Thema heranzuführen. Dies sollte so früh wie möglich stattfinden, nicht erst im Ernstfall.“
Die kindgerechten Bücher erklären gleichermaßen liebevoll und sanft, aber eben auch verständlich, was der Tod ist, was “tot sein”
bedeutet und welche Wege es gibt, den Verlust zu verarbeiten – so können Kinder verstehen, was da gerade passiert und lernen, ihre Gefühle besser einzuordnen.
Kurzum, es sind Bücher zu einem wichtigen Thema, nicht nur, aber besonders in der jetzigen Zeit, und es wäre wünschenswert, wenn sie nicht im Regal stehen bleiben würden. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Stadt macht Programm Corona-sicher

2022 steht das Jubiläum „750 Jahre Neustadt“ an / Angela Dorn wird Schirmherrin
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Im kommenden Jahr stehen die Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich 750 Jahre Neustadt an. Bürgermeister Thomas Groll ist derzeit unter anderem damit beschäftigt, gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Sonja Stark und René Spatzier die einzelnen Programmpunkte noch einmal durchzugehen unter dem Aspekt, die Veranstaltungen Corona-sicher zum machen. Nicht, dass Neustadts Rathauschef davon ausgeht, dass die Pandemie die Welt auch 2022 weiter im Griff haben wird: „Aber sicher ist sicher.“

Zwei Veranstaltungen sollen in jedem Monat des Jahres anlässlich des Jubiläums stattfinden. „Gegebenenfalls müssen wir Anpassungen vornehmen“, sagt Groll. Ein Festakt im Kultur- und Bürgerzentrum einfach mit weniger Gästen auszurichten, sei beispielsweise kein Problem. Aber beim geplanten Festwochenende am 16. und 17. Juli 2022 in Park und Altstadt könnte es schon schwieriger werden, beispielsweise Abstandsregelungen durchzuziehen. Doch Groll ist frohen Mutes – und sich sicher, dass die Menschen nach den Jahren 2020 und 2021 sich nach Feiern sehnen würden: „Es wird aber auf jeden Fall anders sein als früher. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Menschen einfach weitermachen, als sei nichts gewesen.“ „Stadt macht Programm Corona-sicher“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Stadt Neustadt (Hessen) und A. Schmeh GmbH & Co. KG vereinbaren Zusammenarbeit Dienstleister übernimmt die Betriebsführung der kommunalen Bäder

Im Oktober 2020 hatte die Neustädter Stadtverordnetenversammlung einstimmig den Grundsatzbeschluss gefasst, der örtlichen A. Schmeh GmbH & Co. KG die Betriebsführung des Freibades in der Kernstadt und des „Rotkäppchen“-Hallenbades im Stadtteil Mengsberg zu übertragen.
Die A. Schmeh GmbH & Co. KG ist ein kompetenter Dienstleister „rund um das Bad“ und betreut seit Jahren u. a. bereits erfolgreich die Freibäder in Calden und Homberg/Ohm und das Hallenbad in Mücke.
Die Zusammenarbeit soll zunächst bis zum 30. September 2022 dauern und umfasst damit die (Teil-)Freibadsaison 2021, die Hallenbadsaison 2021/22 und die Freibadsaison 2022. In dieser Zeit will man zunächst Erfahrungen gewinnen, kann sich aber beiderseits bereits heute eine langfristige Zusammenarbeit vorstellen.
Anfang Januar Unterzeichneten Bürgermeister Thomas Groll, Erster Stadtrat Wolfram Ellenberg und Geschäftsführer Alexander Schmeh die entsprechende vertragliche Vereinbarung im Neustädter Rathaus.
Die A. Schmeh GmbH & Co. KG übernimmt zukünftig im Auftrag der Kommune die Badeaufsicht, die technische Betreuung der Anlagen, den Kassendienst und die Reinigung der Bäder. Für die Grünpflege im Freibad ist weiterhin grundsätzlich der kommunale Bauhof zuständig. Das vorhandene städtische Personal verbleibt in seinen bisherigen Arbeitsbereichen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Mehr Leistung, weniger Belastung?

Hessen-Energie will drei alte Windkraftanlagen durch zwei neue, weitaus höhere Anlagen ersetzen
Von Florian Lerchbacher
Speckswinkel. Hessen-Energie will, wie Bürgermeister Thomas Groll während einer Ausschusssitzung mitteilte, in Speckswinkel drei Windenergieanlagen durch zwei neuere Modelle ersetzen – und verspricht sich von dem sogenannten Repowering einige Vorteile. Die drei „Altanlagen“ aus dem Jahr 2003 verfügten laut Unternehmen über eine Nennleistung von einem Megawatt, haben einen Rotorkreis von 62 Metern und eine Nabenhöhe von 68 Metern.

Die neuen Windräder sollen 250 Meter hoch werden, dafür aber auch eine Nennleistung von sechs Megawatt haben. „Durch die Reduzierung der Anlagenzahl und die wesentlich geringere Rotordrehzahl neuer Anlagen wird das Landschaftsbild beruhigt,“ verspricht das Unternehmen. Die drei derzeit noch stehenden Anlagen würden rund 3,5 Millionen Kilowattstunden Strom pro Jahr produzieren – die neuen Anlagen indes 20 Millionen Kilowattstunden. Der Rückbau beziehungsweise das Repowering sei also auch noch aus Gründen des Klimaschutzes sinnvoll.

Doch damit nicht genug, auch die Stadt verspricht sich Vorteile: Angesichts von 0,2 Cent pro Kilowattstunden Erlösbeteiligung soll die Kommune bei einer Leistung von zehn Millionen Kilowattstunden jährlich entsprechend des Erneuerbare Energien Gesetzes jährlich 20 000 Euro pro Windrad erhalten. Zudem sollen entsprechend des Nutzungsvertrages für Zuwegung und Kabelverlegung jährlich weitere 1 900 Euro in den Stadtsäckel plumpsen. Des Weiteren hat das Unternehmen Interesse an einem weiteren Grundstück (für das eine Art Miete fällig würde) bekundet – die tatsächliche Nutzung hänge aber von den Auflagen des Genehmigungsverfahren ab. „Mehr Leistung, weniger Belastung?“ weiterlesen

Erstaufnahme ist aktuell coronafrei

Bewohner können Einrichtung wieder uneingeschränkt verlassen
Von Michael Rinde
Neustadt. Seit einigen Tagen weist die tägliche, ortsbezogene Statistik über die Zahl der Corona-Infektionen für die Neustädter Erstaufnahmeeinrichtung keine Fälle mehr aus. Alle Zahlen, die der Kreis für Neustadt veröffentlicht, beziehen sich damit wieder ausschließlich auf das Stadtgebiet. Am 5. Januar sei die letzte infizierte Person aus der Isolation und die letzte Kontaktperson aus der Quarantäne entlassen worden. Das erklärte die Pressestelle der Kreisverwaltung, zu der auch das Gesundheitsamt gehört, gestern auf Anfrage der OP.

Die Neustädter Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ist somit offiziell wieder coronafrei, wie auch das Regierungspräsidium in Gießen bestätigt. Der Ausbruch des Coronavirus war am 10. November vergangenen Jahres bekannt geworden. Seinerzeit lebten rund 600 Menschen in der Einrichtung in Teilen der früheren Kaserne. Zwischenzeitlich hatte es an der Situation in der Erstaufnahme auch deutliche Kritik gegeben, vor allem an den Vorgaben für das Verlassen des Geländes und für das Verbot, das ehrenamtliche Helfer die Erstaufnahme betreten dürfen.

Seit dem 23. Dezember, 15 Uhr, sind die Ausgangbeschränkungen aufgehoben. Lediglich die Bewohner, die noch als infiziert galten und isoliert waren, oder Bewohner unter Quarantäne durften die Erstaufnahme nicht verlassen, berichtet die Pressestelle des Regierungspräsidiums Gießen auf Nachfrage der Oberhessischen Presse. „Erstaufnahme ist aktuell coronafrei“ weiterlesen

Fertig – aber leer

Kultur- und Bürgerzentrum bleibt wegen Corona geschlossen / OP gibt Einblick in neues Gebäude
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Neustädter freuen sich riesig auf ihr neues Kultur- und Bürgerzentrum (Kubüz). Das Gebäude ist nahezu fertig, am Wochenende hätten die ersten Veranstaltungen stattfinden sollen – doch es ist verschlossen und die meiste Zeit menschenleer. Schuld ist die Corona-Pandemie, die auch die Einweihung des größten Projektes der Stadt verhindert. 6,6 Millionen Euro kostet der Neubau, in dem eigentlich nur noch Tische und Stühle fehlen.

„Wir hätten es geschafft, den Zeitplan einzuhalten. Als im Herbst aber klar wurde, dass wir das Kultur- und Bürgerzentrum nicht eröffnen können, haben wir etwas langsamer gemacht“, sagt Bürgermeister Thomas Groll auf Nachfrage dieser Zeitung und betont, der beauftragten Firma für die Lieferung von Tischen und Stühlen zusätzliche Zeit eingeräumt zu haben. Nun sind städtische Mitarbeiter damit beschäftigt, das neue Gebäude Stück für Stück einzuräumen. Die Leitstelle Älterwerden, der Bürgerverein, das Familienzentrum, die Mediathek, Hephata – sie alle haben eigene Räume. Allesamt ebenso wie das Haus an sich barrierefreie – wobei sich auf der Terrasse Richtung Bürgerpark ein kleiner Absatz befindet. Ein Fehler in der Planung? Keinesfalls, wie Groll herausstellt: Diese Stufe unterteile die Terrasse in zwei Teile – einer gehört zum großen Saal, der andere Teil zum Nebenraum. „Es ist sehr schade, dass wir das Haus nicht sofort mit Leben füllen können“, bedauert der Rathauschef, während sein Blick durch den Veranstaltungssaal schweift. „Fertig – aber leer“ weiterlesen