Monat: März 2011

Stadtverordnetensitzung in Neustadt zur Übernahme des Stromnetzes brachte noch nicht letzte Klarheit
Am Montag, 21. März; will das Neustädter Stadtparlament in Sachen gemeinsamer Übernahme der Stromnetze in Neustadt und Stadtallendorf entscheiden. Im Vorfeld sollten am Montagabend letzte Informationen ausgetauscht werden,
von Matthias Mayer
Neustadt, Stadtallendorf und Neustadt wollen gemeinsam Anteile/ an ihren städtischen Stromnetzen zurückkaufen, um mit diesen langfristig Geld zu verdienen. Als potenzielle Partner der beiden Städte bewarben sich zuletzt der jetzige Konzessionsinhaber Eon Mitte AG und das kommunale Stromversorgungsunternehmen OVAG.
Bürgermeister Thomas Groll sprach eingangs von einem Abend der Information, der Nachfragen und der Beratung. Der Verlauf der von der ersten bis zur letzten Minute öffentlichen Sitzung zeigte, dass nicht alle offenen Fragen aufgeklärt werden sollten. Die Vertreter der von Stadtallendorf und Neustadt gemeinsam für die Projektbegleitung beauftragten Büros waren nicht in der Lage, gravierende Abweichungen in ihren eigenen Bewertungen zu Gunsten des Eon-Angebotes zu erklären. Bürgermeister Groll forderte die Vertreter des Büros für Energiewirtschaft und technische Beratung und der Kanzleien Dr. Neumann, Schmeer & Partner sowie Kehr-Ritz & Kollegen ultimativ auf,, binnen Tagesfrist die Abweichungen zu erklären und den Stadtverordneten zugänglich zu machen.
Groll sprach eingangs von einem komplexen Thema, das nicht jeder verstehe. „Eon ist Punktsieger – aber warum?“ weiterlesen

Die Vorsitzenden der für die Stadtverordnetenversammlung kandidierenden Fraktionen äußern sich
Einst war sie der pulsierende Mittelpunkt Neustadts, in dem das Leben blühte, inzwischen prägen Leerstände das Bild der Marktstraße im Herzen der Stadt.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Bemühungen sind da, wieder Leben in Neustadts Innenstadt zu bringen: Für die Problemkinder „Deutsches Haus“ und „Bayerischer Hof sind in Form eines Heimes für betreutes Wohnen und einer Pizzeria Lösungen gefunden worden: Zudem brachten die Neustädter ein Förderprogramm für leerstehende Wohnhäuser auf den Weg und versuchen, Interessenten über das Internet zu gewinnen. Noch dazu versucht die Stadt, durch Aktionen und Feste wie den „Treffpunkt Marktplatz“ – der inzwischen nur noch aus zwei Veranstaltungen besteht -, den Auftakt der Kirmes oder das Straßenmalerfestival, wieder Menschen in die Stadt zu holen.
Bis zu einem bestimmten Punkt funktioniert das auch. Dennoch stehen noch immer zahlreiche Geschäfte leer, während sich das wirtschaftliche Treiben größtenteils in den Kaufpark verschoben hat. Ein großes Problem der Geschäftsräume in der Marktstraße ist die Größe, die einfach nicht mehr den von den Händlern erwarteten Maßen entspricht.
Und so müssen sich die Neustädter weiterhin mit ihrer schön sanierten Straße in zentraler Lage herumschlagen und versuchen, das Leben zurückzuholen. Aus diesem Grund greift diese Zeitung das Thema auf und erkundigte sich bei den Vorsitzenden der Fraktionen anhand eines Bildes der leergefegten Marktstraße und der Frage „Was sehen Sie?“ nach ihrer Meinung und ihren Plänen. „Die Marktstraße bleibt ein Thema“ weiterlesen

Der Spatenstich für die neue Heimat von 16 behinderten Menschen ist für den 12. April vorgesehen
Nach dem ursprünglichen Terminplan hätten die Arbeiten am Neubau auf dem ehemaligen Gelände des Deutschen Hauses schon vor anderthalb Jahren beginnen sollen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Am gestrigen Freitag rollte erstmals seit Langem wieder ein Bagger über die Baustelle in Neustadts Mitte. Bauarbeiter untersuchten die Bodenbeschaffenheit, untersuchten eine Mauer am Grundstücksrand und inspizierten verschiedene Anschlüsse. Für den 12. April ist der Spatenstich geplant – vor zwei Jahren hatte das Diakoniezentrum Hephata den Beginn der Arbeiten an der neuen Heimat von 16 Menschen mit Behinderung für September 2009 angekündigt. Holger Möller, der sich seit vielen Jahren um die Altstadtsanierung kümmert, und Architekt des neuen Gebäudes ist, nennt mehrere Gründe für die Verzögerung: Zum einen hätten die Interessen verschiedener Parteien unter einen Hui gebracht werden müssen (Möller: zeitgemäße moderne Architektursprache stand denkmalpflegerischen gestalterischen Anforderungen gegenüber, da die Innenstadt ein Gesamtensemble ist), zum anderen habe es „technische Schwierigkeiten“ aufgrund der zentralen Lage, des Bodens und der angrenzenden Gebäude gegeben. Nach OP-Informationen musste Hephata zunächst auch noch Zuschüsse sichern. „Nach langem Stillstand rollt ein erster Bagger“ weiterlesen

Stadt macht Park für das Neustadt-Treffen im September fit
Im Mittelpunkt des großen „Neustadt-in-Europa-Treffens“ im September wird der Bürgerfaark stehen. In Vorbereitung auf das Fest finden dort bereits jetzt umfangreiche Arbeiten statt.
von Karin Waldhüter
Neustadt. Im Bürgerpark in Neustadt sind bereits die Vorzeichen des Neustadt-Treffens erkennbar. Zahlreiche Bäume und Sträucher wurden gerodet. „Ein Teil der Bäume war schadhaft, ein anderer Teil behinderte wertvollere Pflanzen im Wachstum und ein kleiner Teil musste aufgrund der Planungen und des Flächenbedarfs für das Neustadt-in-Europa-Treffen gefällt werden“, erklärt Bürgermeister Thomas Groll.
Außerdem seien durch die Arbeiten der Blick auf den Junker-Hansen-Turm etwas freier geworden. „Insbesondere im Bereich der Allee wo mehrere schadhafte Bäume gefällt werden mussten, sind Nachpflanzungen vorgesehen“, betont der Bürgermeister. Die Arbeiten seien in Absprache mit dem Vorstand des Fördervereins Bürgerpark gelaufen. Die anfallenden Äste werden in einer Holzschnitzelanlage eines Neustädter Betriebes verarbeitet. „Das Holz wird vermarktet, so dass ein kleiner Betrag an die Stadtkasse erwirtschaftet wird“, erläutert Groll. „Im Neustädter Bürgerpark müssen einige Bäume fallen“ weiterlesen

Undurchsichtiger geht es nicht
Formal war es korrekt, dass der Ausschuss ohne Öffentlichkeit über die Angebote von Eon und Ovag diskutierte. Politisch war das fatal. Kein Verfahren um die Vergabe von Stromhetzen, egal in welcher Konstellation, war damit so undurchsichtig für die Öffentlichkeit wie das in Stadtallendorf. Bis Dienstagabend hat allerdings auch kein Stadtverordneter öffentlich daran Kritik geübt. Warum Eon Mitte am Ende das Rennen gemacht hat, erklärt sich der Öffentlichkeit nicht. Dass es dafür sachlich gute Gründe geben mag, ist unbestritten. Andere Städte haben jedoch vorgemacht, dass solche Verfahren durchaus in aller Öffentlichkeit abgeschlossen werden können, ohne Geschäftsgeheimnisse von Bietern zu offenbaren. Heute entscheiden die Stadtverordneten end gültig. Sie debattieren öffentlich über Dinge, zu denen sie im Kern eigentlich nichts sagen dürfen, ohne ihre Verschwiegenheitspflicht zu ignorieren. Grotesker geht es nicht. Es geht um viel: Um Einnahmen, um Einflussnahme auf die Entwicklung des Netzes, aber auch um Risiken denn die Stadt wird Unternehmer. Hoffentlich wissen alle Parlamentarier überhaupt, worüber sie entscheiden. „KOMMENTAR von Michael Rinde“ weiterlesen

Ehrung für Reinhold Lotter
von Klaus Böttcher
Momberg. Der Momberger Reinhold Lotter wurde durch den Amtsgerichtsdirektor für 50 Jahre im öffentlichen Dienst geehrt, dabei stand das Ehrenamt Ortsgerichtsschöffe im Vordergrund.
Reinhold Lotter begann seine aktive Zeit im öffentlichen Dienst mit der Bundeswehrzeit von 1960 bis 1962. Danach war er bis 1996 bei der Post und wurde im gleichen Jahr ehrenamtlicher Ortsgerichtsschöffe. Dieses Amt führt er seither im Ortsgericht Neustadt aus.
Amtsgerichtsdirektor Edgar Krug stellte bei der Ehrung die Wichtigkeit der Ortsgerichte heraus. Sie seien eine hessische Spezialität, das Ortsgericht wird entweder auf Anordnung des Gerichts oder durch Anliegen von Bürgern tätig. „Es sind Dienste von Bürgern für Bürger“, sagte Krug und hob die gute Zusammenarbeit mit dem Neustädter Ortsgericht hervor. Zu den Aufgaben der Ortsgerichtsschöffen zählen unter anderen Schätzungen von Grundstücken und sonstigen Sachwerten. Das erfordere Professionalität,, meinte Krug und ergänzte: „Die Schätzungen lassen sich durchaus mit denen von Bausachverständigen vergleichen“. „Fünf Jahrzehnte Arbeit für die Bürger“ weiterlesen

Neue Variante im Ringen um Stromnetze?
von Michael Rinde
Stadtallendorf. Der Kampf um den zukünftigen Besitz des Stadtallendorfer und Neustädter Stromnetzes geht in die Entscheidung. Zwei Angebote liegen auf dem Tisch: Sowohl Eon Mitte als auch die oberhessische Ovag wollen als Partner in eine Beteiligungsgesellschaft mit den Städten Stadtallendorf und Neustadt einsteigen. Beide Angebote liegen sehr eng beieinander. Aus dem Rennen, wer der große Partner der beiden Ostkreis-Städte werden könnte, hatten sich die Stadtwerke Marburg als ursprünglich dritter Bieter verabschiedet. Doch gestern Nachmittag brachte Stadtwerke-Geschäftsführer Norbert Schüren überraschend eine „kleine“ Variante ins Spiel: Als Minderheitsgesellschafter, sprich kleiner Partner, kann sich Schüren die Stadtwerke aber sehr wohl vorstellen.
Die Stadtwerke sind bereit, sich mit einer Kapitalbeteiligung von einer Million Euro in eine solche Beteiligungsgesellschaft für den Netzbetrieb einzubringen, „Wir möchten mit diesem Angebot Zeichen setzen, damit die Rekommunalisierung in Stadtallendorf und Neustadt gelingt’s erklärte Schüren in einer gestern versandten Pressemitteilung.
Offiziell lag den Städten bis gestern noch kein entsprechendes Angebot der Stadtwerke Marburg vor, wie Stadtallendorfs Bürgermeister Manfred Vollmer (CDU) auf Nachfrage erklärte. „Ich gehe davon aus, dass wir zwischen den beiden vorliegenden Angeboten entscheiden“, sagte Vollmer. „Stadtwerke bieten eine Million Euro“ weiterlesen

Neustädter Gewerbeverein diskutierte
von Klaus Böttcher
Neustadt. Im Mittelpunkt der Hauptversammlung des Neustädter Gewerbevereins standen die Projekte in diesem Jahr und auch die Weihnachtsbeleuchtung. „Der Frühlingsmarkt im vergangenen Jahr war bei strahlendem Sonnenschein wieder ein voller Erfolg“, resümierte der Vorsitzende Thomas Heide rückblickend. Wegen des Osterfestes am letzten Aprilwochenende rindet der nächste Markt am Sonntag 17. April statt. Die Geschäfte können von 12 bis 18 Uhr geöffnet sein und in der Marktstraße und Bahnhofstraße wird erneut viel geboten. Eine besondere Attraktion sind die Hubschrauberflüge über Neustadt, die vom Festplatz aus gestartet werden.
Aktuell zählt der Neustädter Gewerbeverein 31 Mitglieder. Zur Eigenwerbung präsentierte Heide Entwürfe für Aufkleber, die an den Mitgliedsgeschäften und Betrieben angebracht werden sollen und auf die Zugehörigkeit zum Verein hinweisen.
Ein Diskussionspunkt bei der Versammlung war die Weihnachtsbeleuchtung. Nach einem Magistratsbeschluss sei die Weihnachtsbeleuchtung nur noch verkürzt am Abend und morgens nicht mehr eingeschaltet. „Da die Giebelbeleuchtung Eigentum des Gewerbevereins ist, haben wir neue Schaltzeiten festgelegt“, erklärte der Vorsitzende. Danach soll die Beleuchtung künftig morgens von 7 bis 9 Uhr und abends von 16.30 bis 22 Uhr eingeschaltet sein. „Über dem Markt kreisen Hubschrauber“ weiterlesen

Eon und Ovag konkurrieren bei der Vergabe der Stromnetze von Neustadt und Stadtallendorf
Wer wird der Partner der Städte Stadtallendorf und Neustadt auf dem Weg zum Stromnetzbetrieb? Die Energiekonzerne Epn Mitte AG und Ovag AG liegen mit ihren Angeboten offenbar eng beieinander.
von Michael Rinde
Neustadt / Stadtallendorf.
Für die Neustädter Stadtverordneten und Stadträte war die Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am Dienstagabend ein „Stochern im Nebel“. Denn die Parlamentarier hatten überraschenderweise eigentlich noch nichts zu entscheiden. Ursprünglich hätte der Ausschuss sich auf ein Energieunternehmen als Partner festlegen sollen, um dann gleich auch noch die Zusammenarbeit mit der Nachbarstadt Stadtallendorf zu besiegeln.
Insider waren vor der Sitzung davon ausgegangen, dass Eon Mitte als klarer Favorit gegenüber der oberhessischen Ovag AG in diese öffentliche Debatte geht. Der frühere dritte Bieter für das Netz, die Marburger Stadtwerke, hatte sich an der entscheidenden Angebotsrunde nicht mehr beteiligt, wie Dienstagabend offiziell wurde.
Doch am Dienstag gab es tagsüber noch lange Aufklärungsgespräche über die Angebote Beider Energiekonzerne. Seitdem liegen neue Zahlen auf dem Tisch Offenbar liegen die Angebote beider Bewerber jetzt nicht mehr weit entfernt voneinander, wie in der Neustädter Ausschuss-Sitzung deutlich herauszuhören war. Über Zahlen und Details wollten am Dienstagabend aber weder Bürgermeister Thomas Groll (CDU) noch die Berater der Anwaltskanzlei Kehr-Ritz sprechen. Denn das formale Verfahren läuft noch. „Zwei Konzerne liefern sich ein Duell“ weiterlesen

Neustadt. Verwaltung und Magistrat der Stadt Neustadt haben die Öffnungszeiten der öffentlichen Toilette im historischen Rathaus überprüft. Anlass war eine Anfrage der CDU-Fraktion im vergangenen Herbst im Stadtparlament.
Bisher stand das öffentliche WC nur von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8 Uhr bis 16.30 Uhr und am Freitag und Samstag von 8 Uhr bis 13 Uhr zur Verfügung. Ab sofort sind die Toiletten täglich von 8 Uhr bis 20 Uhr geöffnet.
Möglich wurde dies durch den Einbau einer 1 300 Euro teuren elektronischen Schließanlage. Für den Schließdienst fallen jetzt samstags keine Überstunden mehr an.